Berichte

Herbert Rusche, ein Gründungsmitglied der Grünen, ist den Piraten beigetreten.

Wenn man sein Engagement in den letzten Jahren betrachtet (Stärkung der Rechte für Homosexuelle, die erstmalige Erwähnung Tibets im Bundestag seit der Okkupation Chinas, dem Arsch in der Hose nach dem "Ja zum Kosovo-Krieg" durch den Parteiaustritt bei den Grünen), durchaus ein Gewinn für die Piraten. Willkommen an Bord! :)

via fefe

Nachtrag: Golem fand es auch erwähnenswert.

Bei der rheinischen Post meine Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU, was auch sonst) folgendes vom Stapel zu lassen:

• "Hier steht doch vielmehr die grundsätzliche Frage: Kann das Internet völlig frei sein? Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national."

Wir brauchen mal wieder die Netiquette in doppelter und dreifacher Ausführung...Besides, ich denke mal jeder Anwalt der im Medienrecht unterwegs ist, dürfte wissen, dass das Netz in der Beziehung alles andere als ein (ich HASSE diesen Terminus) "rechtsfreier Raum" ist. Dort wird abgemahnt, weil irgendetwas falsch (oder gar richtig) über eine Firma oder eine Person erzählt wird, selbst richtige Grössen wie die Wikipedia sind davor nicht gefeit.

Und um mal Netzpolitik zu zitieren:

• "Die Datenleitungen sind vergleichbar mit privaten Strassen, wo Maut erhoben wird. Kein Politiker wird ernsthaft fordern, dass diese nicht den Allgemeinen Verkehrsregeln unterliegen dürfen. Bei den Datenleitungen haben Provider aber freie Hand und dürfen mangels Regeln mehr oder weniger machen, was sie wollen.

  Wir brauchen ganz klar eindeutige (Verkehrs-) Regeln zur Netzneutralität, die dafür sorgen, dass der Datenverkehr nicht-diskriminiert wird und das Netz innovationsfreundlich bleibt."

Via heise